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Gedankenmus, zum Konsum geeignet. Lektüre auf eigenes Risiko. Sie entscheiden selbst.


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Verstehen Sie Spaß?

Es gibt Wochen, da warte ich ernsthaft darauf, dass irgendwo hinter einem Busch jemand mit Mikrofon hervorspringt, mir auf die Schulter klopft und fragt: „Verstehen Sie Spaß?“ Dann lachen alle, die versteckte Kamera wird abgebaut, und das Land geht wieder normal weiter.

Diese Woche war so eine. Wenn ich ehrlich bin, sind seit Monaten alle Wochen so eine.

Ich schaue mich um und weiß nicht mehr so recht, ob ich in einer Bundesrepublik lebe oder in einem Kindergarten, in dem die Erzieher Mittagsschlaf halten, während die Kinder sich gegenseitig mit Sand bewerfen. Und im Hintergrund brennt das Haus. Und dann kommt einer rein und will dringend darüber reden, ob die Schaufeln die richtige Farbe haben.

Fangen wir mit der Hauptstadt an.

„Das ist doch alles längst Geschichte!“

Berlin hat am 20. September gewählt, und die Linke ist mit 25,7 Prozent mit Abstand stärkste Kraft geworden. Ihre Spitzenkandidatin Elif Eralp will Regierende Bürgermeisterin werden, Grüne und SPD sitzen mit am Sondierungstisch. Rot-Grün-Rot also, nur diesmal mit der Linken am Steuer.

Mitregiert hat die Linke in Berlin schon öfter, das ist bekannt. Aber man muss sich das trotzdem mal auf der Zunge zergehen lassen: In der Stadt, in der mindestens 140 Menschen an der Mauer gestorben sind, erschossen, ertrunken, verunglückt auf der Flucht, wird ernsthaft darüber verhandelt, ob die Rechtsnachfolgerin genau der Partei, die diese Mauer hat bauen lassen, das Rote Rathaus übernimmt. SED, SED-PDS, PDS, Linkspartei.PDS, Die Linke. Der Name hat öfter gewechselt als mancher Berliner die Wohnung, die Partei als Rechtsperson ist dieselbe geblieben.

„Das ist doch alles längst Geschichte“, höre ich da schon. Ja. Ist es. Geschichte hat nur die lästige Eigenschaft, dass man aus ihr lernen könnte. Wenn man denn wollte.

Gut, lassen wir die Vergangenheit mal beiseite. Schauen wir in die Gegenwart. Da wirds nämlich nicht besser.

Ende August hat der Bezirksverband Neukölln die Partei mit Antisemitismus-Vorwürfen in eine handfeste Krise gestürzt. Seit der Wahl diskutiert die halbe Republik über den Judenhass in Teilen der Berliner Linken. Und es ist nicht etwa die CDU, die das am lautesten anmahnt, sondern der Wunschpartner selbst: Die SPD-Bundesspitze sah sich genötigt, öffentlich klarzustellen, dass die Linke Antisemitismus und Clan-Kriminellen in ihren Reihen „keinen Millimeter Platz“ lassen dürfe.

Lassen Sie das mal kurz sacken. Die Partei, mit der man regieren will, muss man vorher öffentlich daran erinnern, dass Judenhass und Clans nicht gehen. Das ist ungefähr so, als würde ich vor dem ersten Date ins Telefon diktieren: „Und bitte bring diesmal keine Waffe mit.“

Cansın Köktürk mit dem „Palestine“-Shirt im Plenum, Ferat Koçak mit seinen freundschaftlichen Chats ins Clan-Milieu, ich hatte beide hier schon. Das sind keine Berliner Landespolitiker, das ist die Bundestagsfraktion. Aber es zeigt halt sehr anschaulich, aus welchem Milieu sich diese Partei speist und wohin ihr Herz schlägt, wenn irgendwo eine Palästinaflagge geschwenkt wird.

Fairerweise muss man sagen: Eralp hat sich vor und nach der Wahl ausdrücklich von Antisemitismus und Gewaltaufrufen distanziert und das Existenzrecht Israels bekräftigt. Das nehme ich zur Kenntnis. Ein Bekenntnis ist aber erstmal nur ein Satz. Ob er was wert ist, sieht man nicht an der Pressekonferenz, sondern daran, wer beim nächsten Parteitag neben einem sitzt.

Und SPD und Grüne? Sondieren. Natürlich.

„Die Neutralität des Amtes!“

Szenenwechsel nach Magdeburg. Am 6. Oktober wurde Tobias Rausch zum ersten AfD-Landtagspräsidenten Deutschlands gewählt, mit den Stimmen von AfD und BSW und ein paar mehr. Rausch will allerdings gleichzeitig Generalsekretär der AfD in Sachsen-Anhalt bleiben.

Das findet Bundestagspräsidentin Julia Klöckner „befremdlich“. Ein Parlamentspräsident müsse neutral sein, und sie selbst habe ja schließlich auch vor ihrer Wahl ihr Amt als CDU-Schatzmeisterin abgegeben.

Und jetzt kommt der Teil, bei dem ich mich wieder nach der versteckten Kamera umschaue.

In der Sache hat sie nämlich recht. Ein Landtagspräsident leitet die Sitzungen, erteilt Ordnungsrufe, vertritt das ganze Parlament nach außen. Wer gleichzeitig den Wahlkampf seiner Partei organisiert, sitzt zwischen zwei Stühlen. Geschenkt. Das gilt für die AfD genauso wie für jeden Anderen.

Nur: Laut Statut der CDU gehört der Präsident des Deutschen Bundestages, soweit er CDU-Mitglied ist, qua Amt dem Präsidium der Partei an. Dem obersten Führungsgremium. Die Schatzmeisterin hat Klöckner abgegeben, ja. Im Präsidium sitzt die Bundestagspräsidentin trotzdem, weil die Partei das so in ihre Satzung geschrieben hat. Das war bei Lammert so, das ist bei Klöckner so.

Und das ist ja kein Ausrutscher, das ist in der Union Geschäftsmodell. Der Kanzler ist Parteichef, die Ministerpräsidenten sind Landesvorsitzende, die Bundesbildungsministerin ist stellvertretende Parteivorsitzende. Bei Regierungsämtern kann man das noch verstehen, die sind ja nicht zur Neutralität verpflichtet. Beim Parlamentspräsidium aber eben schon. Und genau da sitzt Frau Klöckner, mit einem Bein im Plenum und mit dem anderen im Konrad-Adenauer-Haus.

Wer im Glashaus sitzt, sollte vielleicht nicht mit Satzungen werfen.

Recht hat sie trotzdem. Nur halt nicht ausschließlich bei den Anderen.

„Das ist doch reiner Zufall!“

Nächste Szene, und die ist so gut, dass ich sie in einem Roman streichen würde. Zu dick aufgetragen, würde mein Lektorat sagen.

Gerhard Schröder hat sich einen neuen Job gesucht. Seit Ende September sitzt der Altkanzler im Aufsichtsrat von Hyperglobus, dem russischen Ableger der Globus-Gruppe, und soll dort die strategische Entwicklung des Russland-Geschäfts begleiten. Der Mann, der bis 2022 Aufsichtsratschef bei Rosneft war. Der Mann, den Putin im Mai öffentlich zu seinem europäischen Lieblingsverhandler erklärt hat. Russische Freundschaft verjährt eben nicht.

Und ziemlich genau eine Woche später, am 6. Oktober, wird August Hanning festgenommen. Hanning war von Dezember 1998 bis November 2005 Präsident des BND. Also praktisch deckungsgleich mit Schröders Kanzlerschaft, sein oberster Auslandsspion. Der Generalbundesanwalt wirft ihm vor, sich über Jahre von seinem früheren Büroleiter rund 2.000 interne BND-Dokumente gegen Geld besorgt und Informationen an mindestens einen ausländischen Nachrichtendienst weitergegeben zu haben. Es geht um Spionage, Verrat von Staatsgeheimnissen, versuchten Landesverrat.

Damit hier Klarheit herrscht: Für welches Land Hanning gearbeitet haben soll, ist bislang offen. Laut SZ, NDR und WDR hatte zumindest eine der bekannten Episoden nichts mit Russland zu tun. Es gilt die Unschuldsvermutung. Und Hanning ist nicht Schröder.

Ich unterstelle also nichts. Ich stelle nur fest.

Ich stelle fest, dass der Kanzler von damals in derselben Woche einen neuen Posten in Russland antritt, in der sein Geheimdienstchef von damals in Handschellen abgeführt wird. Ich stelle fest, dass laut dem russischen Investigativportal The Insider eben dieser Geheimdienstchef zwischen 2015 und 2019 mindestens 7 Mal nach Russland geflogen ist, teils für weniger als einen Tag. Und ich stelle fest, dass man sich so etwas als Drehbuchautor nicht trauen würde.

Ein Gschmäckle? Das ist kein Gschmäckle mehr. Das ist ein ganzes Menü.

„Links ist vorbei!“

Und über all dem thront ein Kanzler, der einmal angetreten ist, um genau das alles zu beenden.

„Links ist vorbei“, hat Friedrich Merz im Wahlkampf gerufen. Am ersten Tag seiner Amtszeit wollte er per Richtlinienkompetenz dauerhafte Grenzkontrollen anordnen und ausnahmslos alle illegalen Einreiseversuche zurückweisen lassen. Im Koalitionsvertrag wurde daraus dann „in Abstimmung mit unseren europäischen Nachbarn“, ich schrieb hier schon darüber. Groß ankündigen, beschwichtigen, einknicken, erklären, warum Einknicken eigentlich staatsmännisch war. Das Muster kennen Sie inzwischen.

Die Bürger kennen es auch. Im aktuellen ARD-Deutschlandtrend sind noch ganze 10 Prozent mit der Arbeit des Kanzlers zufrieden. 88 Prozent sind es nicht. Das ist der schlechteste Wert, den je ein Kanzler seit Beginn dieser Erhebung 1997 bekommen hat. Die Union liegt bei 20 Prozent, die AfD bei 27. Und mit dem Verteidigungsminister von der SPD ist jeder Zweite zufrieden, also 5 Mal so viele wie mit dem Kanzler.

Wenn der Kanzler unbeliebter ist als die Leute, die er eigentlich regieren lassen wollte, dann hat nicht der Wähler ein Problem. Dann hat der Kanzler eins.

„Der Rechtsruck!“

Und was macht die Republik, während all das passiert? Sie beschäftigt sich mit der AfD. Morgens, mittags, abends. Verbotsverfahren hier, Brandmauer da, Kerkeling vergleicht einen Wahlslogan mit Buchenwald (auch dazu hier mehr), und in jeder zweiten Talkshow sitzt jemand, der mit besorgter Miene erklärt, die Weimarer Republik stehe kurz vor ihrer Wiederholung.

Man muss die AfD nicht mögen, ich mag sie auch nicht. Aber dieser Faschismus-Alarmismus ist schlicht realitätsfern. Was wir gerade erleben, ist kein Rechtsruck. Es ist eine Linksflucht. Die Menschen wollen die linksgrüne Politik der letzten 10 Jahre nicht mehr, sie haben das bei jeder Wahl, in jeder Umfrage und an jedem Küchentisch zu Protokoll gegeben, und sie bekommen sie trotzdem weiter. Dann wählen sie halt das Einzige, von dem sie wissen, dass es den Elfenbeinturm wirklich ärgert. Das ist kein Faschismus. Das ist Trotz.

Und während man sich im Elfenbeinturm gegenseitig vor einer eingebildeten Machtergreifung warnt, passiert draußen das, was wirklich passiert. Industrie wandert ab, Energie ist unbezahlbar, Wohnungen auch. Und auf Berlins Straßen marschieren beinahe jede Woche Menschen mit Palästinaflaggen, auf deren Demos teils offen antisemitische Parolen gebrüllt werden. In Deutschland. Im Jahr 2026. Mit der Polizei als Begleitschutz.

Das, liebe Freunde der wehrhaften Demokratie, wäre mal ein Problem. Ein echtes. Nur leider eins, über das man in den richtigen Kreisen nicht so gerne spricht, weil es ins falsche Narrativ passt.

„Das hat doch nichts mit Herkunft zu tun!“

Doch. Hat es.

Ich weiß, dass man das nicht sagen soll. Ich sage es trotzdem, weil die Zahlen es sagen. In Ländern wie Bayern, Berlin oder Baden-Württemberg ist bei Gewaltdelikten inzwischen etwa jeder zweite Tatverdächtige kein Deutscher, bei einem Ausländeranteil an der Bevölkerung von rund 15 Prozent. Und wenn man sich bei den Messerangriffen anschaut, welche Staatsangehörigkeiten da immer wieder auffallen, dann sind das nicht Polen, Italiener oder Niederländer. Das sind Syrer, Afghanen, Nordafrikaner. Nicht jedes Mal, nicht ausschließlich, aber oft genug, dass es jedem auffällt, der nicht gerade mit beiden Händen die Augen zuhält.

Das ist auch keine neue Erkenntnis. Helmut Schmidt hat 2004 im Hamburger Abendblatt gesagt, es sei ein Fehler gewesen, zu Beginn der 60er Jahre Gastarbeiter „aus fremden Kulturen“ ins Land zu holen. Die multikulturelle Gesellschaft hielt er für eine Illusion von Intellektuellen. Helmut Schmidt. SPD. Der Mann, den heute alle als den „letzten guten Kanzler“ verklären und dessen Positionen man inzwischen nur noch hinter vorgehaltener Hand zitieren darf, wenn man nicht als Nazi gelten will. Mehr Schmidt wagen, das steht nicht ohne Grund in meiner Bio.

Schmidt hatte recht. Migration aus kulturnahen Räumen ist trivial. Ob jemand aus Polen, Kroatien oder Portugal kommt, merkt nach einer Generation kaum noch jemand, und das ist gut so. Migration aus Räumen, deren Werte unseren diametral gegenüberstehen, ist das nicht. Das ist keine Frage der Hautfarbe, das ist eine Frage der Kultur und vor Allem der Religion.

Deshalb braucht es zwei Dinge, und zwar dringend.

Erstens: kontrollierte Migration. Nicht „in Abstimmung mit unseren europäischen Nachbarn“, sondern kontrolliert. Wir entscheiden, wer kommt. Nicht der Schlepper und nicht das Gefühl von Weltoffenheit.

Zweitens: Remigration. Ja, ich benutze das Wort. Und ich weiß sehr wohl, dass es Unwort des Jahres war und dass sich eklige Gestalten am rechten Rand ein Konzept daraus gebastelt haben, in dem auch deutsche Staatsbürger vorkommen. Das meine ich nicht und das will ich nicht. Aber nur weil Faschisten ein Wort benutzen, wird das Wort nicht schmutzig. Remigration ist schlicht der korrekte Begriff für die Rückführung von Migranten ohne Aufenthaltsrecht. Ob dieses Recht nie bestand, ob der Asylantrag abgelehnt wurde oder ob jemand es sich durch Straftaten verwirkt hat, ist dabei egal. Wer kein Recht hat, hier zu sein, geht. Punkt.

Das ist geltendes Recht, nebenbei bemerkt. Es wird nur nicht umgesetzt.

„Der Islam ist eine Religion des Friedens!“

Bleibt der Elefant im Raum.

2010 hat der damalige Bundespräsident Christian Wulff gesagt, der Islam gehöre inzwischen auch zu Deutschland. Seitdem wird der Satz wiederholt wie ein Glaubensbekenntnis. Ich halte ihn für falsch.

Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Nicht, weil ich keine Muslime mag, sondern weil die Grundüberzeugung dieser Religion unseren Werten diametral gegenübersteht. Unseren Werten, die in diesem Land zum größten Teil christlich geprägt sind und ansonsten liberal, aufgeklärt und weltoffen. Gleichberechtigung von Mann und Frau. Freiheit, seine Religion zu wechseln oder gar keine zu haben. Das Recht, über jeden Propheten Witze zu machen.

Und bevor jemand ruft, das sei pauschal: Schauen wir doch einfach mal ins Hauptbuch.

Sure 9, Vers 5: Tötet die Götzendiener, wo immer ihr sie findet.

Sure 8, Vers 12: Schlagt ihnen auf die Nacken und schlagt ihnen jeden Finger ab.

Sure 47, Vers 4: Wenn ihr auf die Ungläubigen trefft, dann herunter mit dem Kopf.

Sure 8, Vers 55: Die schlimmsten Tiere bei Allah sind die, die ungläubig sind.

Ja, ich weiß. Kontext. Es gibt Gelehrte, die das alles historisch einordnen, auf konkrete Kriege im 7. Jahrhundert beziehen und auf Sure 2, Vers 256 verweisen, nach der es keinen Zwang im Glauben geben soll. Das ist schön. Aber wenn sich schon die Gelehrten untereinander seit Jahrhunderten nicht einig werden, welche Verse nun wörtlich und welche bildlich gemeint sind, dann kann man es dem gemeinen Ungläubigen wohl kaum verübeln, wenn er die Verse einfach mal so liest, wie sie da stehen.

Zumal er damit nicht allein ist. Prediger wie Abul Baraa, die auf YouTube allgegenwärtig sind, hetzen seit Jahren offen gegen die „Kuffar“, die Ungläubigen. In dieser Lesart gibt es keinen säkularen Muslim. Entweder man ist gläubig oder man ist Kafir, dazwischen ist nichts. Und diese Lesart erreicht die jungen Männer in Neukölln, Duisburg-Marxloh und Offenbach deutlich zuverlässiger als jede Integrationsbroschüre des Bundesinnenministeriums.

Jetzt wird mir der Eine oder Andere Seyran Ateş oder Ahmad Mansour entgegenhalten. Liberale, aufgeklärte Muslime, die es ja offenbar doch gibt. Stimmt. Und beide leben seit Jahren unter Polizeischutz. Nicht wegen der Christen. Nicht wegen der Atheisten. Wegen anderer Muslime.

Das ist KEIN Gegenargument zu meiner These. Das ist ihr Beweis.

Denn die friedliche Koexistenz scheitert nicht an uns. Wir lassen sie alle rein, wir lassen sie predigen, wir lassen sie mit Palästinaflaggen durch unsere Hauptstadt marschieren und „Yallah Intifada“ brüllen. Und zum Dank? Breitscheidplatz. Mannheim. Solingen. München. Ein LKW in einen Weihnachtsmarkt, ein Messer in den Hals eines Polizisten, ein Messer auf einem Stadtfest, ein Auto in eine Gewerkschaftsdemo. Jedes Mal ein Täter, der sich auf diese Religion berufen hat. Und jedes Mal dasselbe Ritual danach: Kerzen, Betroffenheit, „das hat nichts mit dem Islam zu tun“, Tagesordnung.

Und viel zu viele von denen, die nicht zustechen? Integrieren sich bestenfalls noch in ihre eigene Subkultur, und das wars.

Mit einer Religion, in deren Hauptbuch steht, dass Ungläubige die schlimmsten Tiere sind und man ihnen den Kopf abschlagen soll, und deren lauteste Prediger das bis heute genauso lehren, kann es keine friedliche Koexistenz geben. Nicht, weil wir es nicht versucht hätten. Sondern weil die andere Seite es nicht will.

„Wir haben verstanden!“

Wenn Sie bis hierhin gelesen haben, dann wissen Sie, was ich meine, wenn ich sage: Deutschland schafft sich ab. Nicht mit einem großen Knall, sondern scheibchenweise. Wohlstand, der verdampft, weil man lieber Haltung produziert als Strom. Antisemitismus, den wir selbst importieren und dann mit Lichterketten bekämpfen wollen. Eine Politik, die so weit weg ist vom Bürger, dass sie dessen Probleme nur noch aus Studien kennt. Und eine Debattenkultur, die sich mit Inbrunst an Problemen abarbeitet, die keine sind, damit sie sich mit denen, die es sind, nicht beschäftigen muss.

Jeder Politiker sagt nach jeder verlorenen Wahl denselben Satz: „Wir haben verstanden.“ Haben sie nicht. Haben sie nie.

Liebe Bewohner des Elfenbeinturms, ich mach es Euch ganz einfach: Hört auf, Euch mit Euch selbst zu beschäftigen. Hört auf, Euch Probleme auszudenken, damit Ihr Euch nicht mit den echten befassen müsst. Geht mal raus. Fahrt mal abends S-Bahn in Berlin. Lauft mal über den Hermannplatz. Redet mal mit den Leuten, die morgens aufstehen, arbeiten gehen, Steuern zahlen und den Laden am Laufen halten. Die wollen keine Haltung von Euch. Die wollen, dass Ihr Euren Job macht.

Ich warte übrigens immer noch auf den Mann mit dem Mikrofon hinter dem Busch.

Er kommt nicht. Das ist kein Spaß.

Das ist Deutschland.



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